Patentberater Tobias Kretschmer und Entwicklungsingenieur Achim Berger

Patentberater Tobias Kretschmer und Entwicklungsingenieur Achim Berger

Im vergangenen Jahr gab es beim Europäischen Patentamt in München so viele Patentanmeldungen wie nie zuvor. Und auch bei uns gibt es Erfinder, die ihre Ideen patentieren lassen. Allein bei Telefónica in Deutschland laufen derzeit 50 Patentanmeldungen. 2013 wurden drei neue Erfindungen offiziell patentiert. Aber so ein Patent ist nicht einfach zu bekommen, erklärt Tobias Kretschmer, Patent Counsel bei Telefónica Germany.

Patente helfen, die Position eines Unternehmens im Markt zu stärken und können durch Lizensierung auch den Umsatz stärken. „Unsere Homezone ist ein Beispiel dafür, wie erfolgreich ein Patent für unsere Branche sein kann“, sagt Tobias Kretschmer. „So etwas kommt natürlich nicht so häufig vor, aber wir haben immer wieder viele interessante Patentanmeldungen.“

Langer Prozess: Neu, erfinderisch und gewerblich anmeldbar

Wann aber kann eine Idee beim Patentamt angemeldet werden? „Grundsätzlich sind alle Ideen patentierbar, die eine technische Neuerung beinhalten“, erklärt unser Patent Counsel. Neben dieser so genannten ‚Technizität‘ gelten weltweit folgende Voraussetzungen für eine Patentanmeldung: Sie muss neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein.

Der Prozess einer Patentierung kann sich über sehr viele Jahre hinziehen. „Unter einem Jahr hatten wir noch keine Zu- oder Absage“, sagt Tobias Kretschmer. „Das liegt einfach daran, dass präzise geklärt werden muss, ob es eine ähnliche Idee nicht schon gegeben hat und veröffentlicht wurde. Zum Beispiel wurde eine Patentidee von BASF zum Bergen von Schiffswracks mithilfe von Styroporkugeln abgelehnt, weil das gleiche Prinzip mit Tischtennisbällen in einer Donald-Duck-Geschichte vorkam.“

In diesem Jahr erhielt Telefónica Germany drei Patente:

  • Vorrichtung zur Kontrolle von Datenverkehr
    Eingereicht im November 2010: Für die (empfundene) Qualität der Übertragung von Datenstreams, z.B. Videos, ist es wichtig, dass diese unterbrechungsfrei übertragen und dargestellt werden. Das heißt, Übertragungszeit zuzüglich Verarbeitungszeit im Endgerät müssen so sein, dass keine Lücken im Stream entstehen. Um dieses sicher zu stellen, werden die Laufzeiten der Daten sowie die benötigte Verarbeitungszeit gemessen und die Daten geeignet bereit gestellt. Dazu wird der Zeitunterschied zwischen dem Absenden der Daten und dem Abschluss der Verarbeitung im Endgerät ermittelt.

  • Kommunikationssystem zur Bereitstellung standortabhängiger Dienste mit netzwerkevolutionsresistenter Zonendefinition
    Entwicklungsingenieur Achim Berger

    Achim Berger

    Eingereicht im April 2007: Entwicklungsingenieur Achim Berger erhielt kürzlich das Patent für seine Idee zur Erweiterung der Technologie hinter der Homezone. Konzept der Homezone ist es, dass für jedes Gerät ein räumliches Gebiet, eine Zone festgelegt wird, innerhalb derer besondere Tarifbedingungen gelten. Dazu erfolgt ein Abgleich der Kennung des Geräts oder des Teilnehmers mit den Kennungen der der Zone zugeordneten Basisstationen.
    Ändern sich nachträglich die Basisstationen oder deren Kennungen, z.B. durch Änderungen des Netzes, kann es dazu kommen, dass die Homezone nicht mehr zutreffend erkannt wird. Um dies zu vermeiden, werden nach der patentgemäßen Lehre innerhalb der Kennungen Platzhalter verwendet. Damit treten keine Zuordnungsprobleme auf, wenn nur die Teile der Kennungen sich verändern, für die Platzhalter verwendet werden.

  • Versorgung Kommunikationssysteme (z.B. Navi) mit geringer Netzleistung
    Eingereicht im Juli 2006: Ein Kommunikationssystem, das es ermöglicht, Bereiche mit geringerer Netzleistung zu versorgen. Eine Kommunikationseinheit ist mit zwei Sende-/Empfangsmodulen in der Lage, sowohl im Mobilfunknetz und dem dortigen Standard, als auch in einem weiteren Standard drahtloser Kommunikation, beispielsweise WLAN, betrieben zu werden. Die Kommunikationseinheit verfügt weiterhin über Übersetzungsmittel, um Signale vom Mobilfunkstandard in den anderen Kommunikationsstandard zu übersetzen und umgekehrt. Somit kann ein Endgerät über WLAN mit der Kommunikationseinheit in Verbindung stehen, die Kommunikationseinheit nimmt die Signale entgegen, wandelt sie um und sendet sie im Mobilfunknetz weiter oder umgekehrt.

Passiert selten: Patentkriege mit der Konkurrenz

Patentkriege wie sie sich die Gerätehersteller manchmal liefern, sind bei Netzzbetreibern eher selten. „In unserer Branche kann es vorkommen, dass Firmen gerichtlich durchsetzen wollen, dass wir Produkte nicht weiter verkaufen, von denen sie Teile der Patenrechte erworben haben. In solchen Fällen kooperieren wir sehr oft mit den Geräteherstellern“, erläutert Kretschmer.

Patente wie die Homezone fließen dabei immer wieder in Produkte für unsere Kunden ein. Manche davon sind deutlich auch für den Kunden erkennbar wie die Homezone, viele andere sorgen im Hintergrund für die Verbesserung des Services im Netz.

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