20140906-digitale-agenda-imag2775_1-775x362cDie Bundesregierung hat im August 2014 die „Digitale Agenda für Deutschland“ verabschiedet und will mit ihr die Chancen der Digitalisierung nutzen. Die Digitale Agenda stellt alle aus Sicht der Bundesregierung relevanten Bereiche dar, die in den kommenden Jahren politischer Aufmerksamkeit bedürfen. In welchem politischen Kontext ist sie entstanden und welche konkreten Maßnahmen sind geplant?

Digitale Agenda hat Konjunktur

Lange Jahre war das Thema Internet, Digitales oder „Neuland“ in den politischen Debatten und Institutionen eher eine Randerscheinung. Im Deutschen Bundestag fanden Debatten über die ab Ende der 90er Jahre vielzitierte Informationsgesellschaft entweder im Wirtschaftsausschuss oder in dessen Unterausschuss Telekommunikation oder im Unterausschuss Neue Medien des Kulturausschusses statt.

Bereits von 2009 bis 2013 stieg die Aufmerksamkeit für digitale Themen Dank der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Bundestags stark an. Die immer zahlreicheren Netzpolitiker wollten dann nicht mehr der „Unterausschuss von irgendwas“ sein. Folglich gibt es seit der letzten Bundestagswahl einen neu geschaffenen Ausschuss für die „Digitale Agenda“ und innerhalb der Bundesregierung drei zuständige Minister. Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesdigitalminister Alexander Dobrindt. Letzterer heißt mit voller Funktion Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und soll daher auch den Breitbandausbau voranbringen. Dazu hat sich auch der Deutsche Bundestag schon unter dem Titel „Moderne Netze für ein modernes Land“ positioniert.

Digitale Agenda als strategische Grundlage

Die Digitale Agenda der Bundesregierung hält einerseits strategische Grundhaltungen fest, wie die Ausrichtung auf Wachstum und Beschäftigung, Zugang zu einem leistungsstarken und offenen Internet oder zur Sicherheit in der digitalen Welt. Andererseits ist der deutlich umfangreichere Teil der Digitalen Agenda ganz schlicht mit „Maßnahmen“ überschrieben. Dort werden sieben Handlungsfelder beschrieben. Ausgehend von den Digitalen Infrastrukturen, über Digitale Wirtschaft und Innovativem Staat geht es dann auch um Digitale Lebenswelten, Bildung bis hin zu Sicherheitsfragen und internationale Dimensionen der Digitalen Agenda. Ein weites Feld, das natürlich auch auf europäischer Ebene bearbeitet wird. Die Digitale Agenda der EU startete 2010 mit einem Strategiepapier der EU-Kommission, das dann auch 2011 auf der ersten Digital Agenda Assembly diskutiert wurde.

Netzausbau als wichtige Voraussetzung

Bei den Digitalen Infrastrukturen bleibt laut der Digitalen Agenda der Breitbandausbau weiterhin ein Schwerpunkt der Bundesregierung und Grundlage für den digitalen Wandel. Grundsätzlich geht die Bundesregierung von einem marktgetriebenen Ausbau aus, will jedoch staatlicherseits zum einen ausreichend Frequenzen bereitstellen und zusätzliche Impulse für einen Ausbau im ländlichen Raum durch Fördermaßnahmen erreichen.

In der Frequenzfrage hatte bereits im März 2014 der Deutsche Bundestag bekräftigt und die Bundesregierung aufgefordert, die „notwendigen Funkfrequenzressourcen unter Berücksichtigung der berechtigten Belange von Kultur und Medien für die weitere Verbesserung der Versorgung in ländlichen Bereichen vorzuhalten“. Für den Breitbandausbau als integralen Bestandteil der Digitalen Agenda wird es entscheidend darauf ankommen, weiterhin private Investitionen durch gute Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Leistungsfähige Breitbandnetze wurden und werden auch in Zukunft privatwirtschaftlich betrieben und errichtet. Investitionen in Milliardenhöhe sind bereits dafür getätigt worden, wie jüngst der Branchenverband VATM noch einmal in einer Studie des renommierten WIK-Instituts anschaulich machte.

Die Digitale Agenda der Bundesregierung setzt zu Recht auf diese Investitionen und auch Bundesminister Alexander Dobrindt will mit der von ihm ins Leben gerufenen „Netzallianz Digitales Deutschland“ den Breitbandausbau voranbringen. Mit einer Allianz aus investitions – und innovationswilligen Telekommunikations- und Netzunternehmen, darunter auch die E-Plus Gruppe, wird dies im Sinne der Digitalen Agenda gemeinsam vorangetrieben.

Perspektiven der Digitalen Agenda

Mit dem Beschluss der Digitalen Agenda im August 2014 ist die Arbeit natürlich nicht zu Ende. Sie fängt im Gegenteil erst an, da viele Maßnahmenbereiche von den Ministerien weiter konkretisiert werden sollen, um gute Rahmenbedingungen für die digitale Zukunft zu schaffen. Die stark investierende Telekommunikationsbranche arbeitet ohnehin permanent an der digitalen Zukunft unseres Landes. Gemeinsam werden Politik und Gesellschaft den digitalen Wandel Schritt für Schritt voranbringen. Entscheidend für den Erfolg des gesamten Prozesses wird sein, die Digitale Agenda im Dialog zwischen allen Beteiligten, zwischen Verbrauchern, Unternehmen und den politisch Verantwortlichen nicht nur umzusetzen sondern auch gemeinsam weiterzuentwickeln.

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