Kompetenzzentrum 2015 am 22. April in Berlin

Kompetenzzentrum 2015 am 22. April in Berlin

Der Wirtschaftsrat der CDU möchte Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer 1 in Europa machen. Auf der hochrangig besetzten Tagung am 22. April 2015 in Berlin u.a. mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, forderte Wirtschaftsrat-Präsident Kurt J. Lauk, durch Deutschland müsse „ein digitaler Ruck“ gehen. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, setzte in ihrer Rede vor mehreren hundert Gästen auf den Mittelstand.

Bei Industrie 4.0 müsse, so Wanka, der Mittelstand unbedingt dabei sein, damit „Deutschland in der Spitze mitspielen kann“. Der bei den KMUs vorhandenen Skepsis will ihr Ministerium durch geeignete Unterstützung und Beratung entgegenwirken. Valentina Daiber, Director Corporate Affairs von Telefónica Deutschland, nahm am Podium zum Thema Innovative Netze teil. Dort diskutierte sie unter anderem mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Jochen Homann über Fragen des Netzausbaus, der Finanzierung, von Wettbewerb und Netzneutralität.

Valentina Daiber: Zukunft der Digitalisierung ist mobil

Valentina Daiber machte eindringlich die mobile Dimension der Digitalisierung deutlich. „Die Zukunft der Digitalisierung ist mobil!“. Gleichzeitig kritisierte sie die widersprüchlichen Erwartungen der Politik. Einerseits solle möglich viel in die Netze investiert werden, andererseits werde über eine Auktion versucht, den Unternehmen viel Geld zu entziehen. Darüber hinaus solle dann auch noch „eine Infrastruktur aus den Erlösen einer anderen Infrastruktur subventioniert“ werden. Wichtig war Valentina Daiber eine konsequente Orientierung an den Kundenwünschen. Auch bei regulatorischen und politischen Fragen, so ihre Forderung, sollte die Perspektive der Kunden als mündiger Verbraucher immer im Fokus bleiben.

LTE-Antenne Halle NeustadtJochen Homann legte als Präsident der Bundesnetzagentur Wert darauf, dass die Auktion ergebnisoffen sei und auch die Höhe der Einnahmen natürlich nicht fest stünden. Er sieht seine Behörde auch nicht in erster Linie als „Regulierer“ sondern will Wettbewerb ermöglichen. Darauf zielte dann sein nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag für einen neuen Namen: „ Bundesagentur für diskriminierungsfreien Zugang zu Monopolnetzen“.

Zum Abschluss des Tages bekam EU-Kommissar Oettinger bei seiner Rede viel Beifall für einen wirtschaftspolitischen und digitalen Rundumschlag. Auch er nahm kurz zur Frage von Frequenzauktionen Stellung und lehnte in diesem Zusammenhang finanzielle Motive und staatliche Erlösmaximierung entschieden ab. Oettinger plädierte außerdem dafür, eine nächste Auktion „zwingend europäisch koordiniert und harmonisiert“ durchzuführen. Er kritisierte deutlich das fehlende Mandat seitens des Ministerrates zur Verhandlung über Spektrumsfragen im Rahmen des Gesetzespakets zum „Telecommunications Single Market“. So sei, meinte der EU-Kommissar, die „digitale Aufholjagd Europas“ nicht möglich.

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