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Foto: Henrik Andree

Die Frage danach, wer die Entscheidungshoheit über Daten haben sollte, ist laut Schleswig-Holsteins Digitalminister und designiertem Grünen-Vorsitzenden die zentrale politische Frage der heutigen Zeit. Wie man Deutschland aus dem digitalen Dornröschenschlaf erwecken kann, darüber diskutierte Robert Habeck beim UdL Digital Talk im Telefónica BASECAMP mit der Politikberaterin Valerie Mocker und Moderator Cherno Jobatey.

Jamaika-Aus: wegen Twitter?

In Schleswig-Holstein erfolgreich, in Berlin gescheitert: Der Schock über das Jamaika-Aus sitzt auch vier Wochen nach Christian Lindners (FDP) nächtlicher Ansprache vor der Landesvertretung von Baden-Württemberg noch tief, das merkte man dem Sondierer Robert Habeck deutlich an. Persönlich fühlt er sich zwar wieder „supi“, politisch gab sich der Minister aber schwer enttäuscht. „Das war erstaunlich schlecht gemacht dafür, dass da die erfahrensten Politiker Deutschlands saßen,“ sagt er im Nachhinein. Für ihn steht zwar fest: An der Digitalisierung ist Jamaika nicht gescheitert – sondern an „primitivsten politischen Überlegungen“ und Egoismen.
Ein bisschen weniger Twitter hätte den Sondierungen jedoch gutgetan, findet Habeck. „Hätten wir alle mal die Handys drei Stunden weggelegt, hätten wir vielleicht eine Jamaika-Koalition, wer weiß,“ sagt er heute. Die Sondierer hätten live auf Bild-Online verfolgen können, was gerade zwischen ihnen passiert.„So konnte kein Vertrauensraum entstehen.“

Digitale Chancen für digitale Pioniere

Valerie Mocker ist ebenfalls enttäuscht, dass Jamaika nicht zustande kam – auch weil der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, während der Verhandlungen schon von der „Koalition der digitalen Chancen“ gesprochen hatte.
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