Mobilfunkgipfel-2018-Gruppenbild

Foto: Telefónica

Gute Nachrichten vom heutigen Mobilfunkgipfel, zu dem Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur nach Berlin eingeladen hatte: Alle Beteiligten aus Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft haben gemeinsam eine ambitionierte Erklärung auf den Weg gebracht, um weiße Flecken in Deutschland zu schließen.

Telefónica Deutschland hat bereits seit Anfang des Jahres dafür geworben, dass Politik und Netzbetreiber einen Mobilfunkpakt schließen. „Dass Bundesminister Scheuer diesen Vorschlag nun aufgenommen und sich für einen Schulterschluss eingesetzt hat, begrüßen wir sehr“, sagt Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland. Denn eines sei klar: „Eine Lösung kann es nur geben, wenn sich jeder ein Stück weit bewegt. Die Branche hat sich hier zu einem sehr weitreichenden Netzausbau verpflichtet. Im Gegenzug will die Politik nun sicherstellen, dass Mittel dorthin fließen, wo sie hin sollen – nämlich vornehmlich in Infrastruktur und nicht in erlösmaximierte Lizenzvergaben.“

Bund will Investitionsfähigkeit fördern

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Markus Haas, CEO und Valentina Daiber,
Vorstand für Recht und Regulierung von Telefónica Deutschland

Mit der heute verabschiedeten Absichtserklärung stellt Minister Scheuer den Netzbetreibern eine weitreichende Unterstützung in Aussicht, um ihre Investitionsfähigkeit zu fördern. Hierzu gehören vor allem verbesserte Zahlungsbedingungen und ein Förderprogramm für Mobilfunk. Damit dies Wirklichkeit wird, kommt es aus unserer Sicht darauf an, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Bundesnetzagentur und das Bundesministerium für Finanzen gemeinsam in den kommenden Monaten folgende Weichen stellen:

  • Die Zahlungspflicht darf erst mit der Zuteilung der Frequenzen in Kraft treten, um hohe Kapitalbindungskosten zu vermeiden.
  • Die im Frequenzvergabeverfahren bei der BNetzA diskutierte Diensteanbieterverpflichtung darf nicht kommen. Eine solche Verpflichtung würde Unternehmen, die keinen Cent in Deutschlands digitale Infrastruktur stecken, einen Zugangsanspruch auf unser Mobilfunknetz geben, das wir mit enormen Investitionen errichten.
  • Die BNetzA muss dringend einen Prozess starten, der zur zeitnahen Verlängerung von bestehenden Frequenznutzungsrechten für Flächenspektrum führt. Die in der heute vorgelegten Absichtserklärung in Aussicht gestellten Ausbauzusagen lassen sich nur realisieren, wenn die Mobilfunknetzbetreiber Flächenspektrum dafür einsetzen. Die Nutzungsrechte des gesamten, im Markt befindlichen Flächenspektrums werden allerdings in den Jahren 2025 (800 MHz) und 2033 (700, 900 MHz) enden. Um die heute gemachten Aussagen langfristig möglich zu machen, müssen die Nutzungsrechte daher gegen eine angemessene Gebühr verlängert werden.
  • Unsere Ambition ist es, langfristig mehr als 99 Prozent Versorgung der Haushalte zu erreichen. Dies ist unter wirtschaftlichen Aspekten aber nicht allein von den Netzanbietern tragbar. Daher gehen wir davon aus, dass Minister Scheuer seiner Ankündigung Taten folgen lassen wird und ein Förderprogramm für Mobilfunk auflegen wird.

Flächendeckende Versorgung ermöglichen

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Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland (2.v.re.), Foto: Telefónica

Wenn diese Punkte ineinander greifen und auch die Bundesnetzagentur nun in den Rahmenbedingungen der geplanten 5G-Frequenzvergabe Anfang 2019 die erforderlichen Voraussetzungen schafft, erhöht dies die Investitionsfähigkeit der Branche in den tatsächlichen Netzausbau. Die Politik ist nun gefragt, das zu verwirklichen. Im Gegenzug haben die Mobilfunknetzbetreiber heute die freiwillige Verpflichtung zu klaren Ausbauzielen in Aussicht gestellt. Diese sehen vor, 99 Prozent der Haushalte bis Ende 2020 bundesweit und in 2021 auch in jedem Bundesland mit LTE zu erreichen.

Dazu Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland: „Keine Frage, das wird ein Kraftakt. Aber ich bin überzeugt: Wir alle werden liefern. Für unser Land bedeutet das am Ende weitgehend flächendeckende Versorgung, ein Impuls für einen ambitionierten 5G-Ausbau und damit noch bessere Netze für die digitale Zukunft.“

Weitere Informationen:

Mobilfunkgipfel: Beitrag im Handelsblatt

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