Mobilfunkpakt Bayern am 14.09.2018

Mobilfunkpakt Bayern am 14.09.2018

Für eine bessere Versorgung in Bayern haben die Mobilfunknetzbetreiber mit Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer und dem Bayerischen Städte- und Gemeindetag heute einen Mobilfunkpakt vereinbart. Die Bayerische Staatsregierung will ein Förderprogramm zur Verfügung stellen, mit dem die Kommunen passive Infrastruktur in den weißen Flecken errichten und an die Mobilfunknetzbetreiber vermieten können.

Politik, Netzbetreiber und kommunale Spitzenverbände ziehen in Bayern nun an einem Strang. Sie wollen gemeinsam die Mobilfunkversorgung auch in den Gebieten verbessern, in denen die Betreiber beim Ausbau an wirtschaftliche Grenzen stoßen. „Ich freue mich sehr, dass uns gemeinsam – Politik und Wirtschaft – der Schulterschluss zu dieser Absichtserklärung gelungen ist. Das kommunale Förderprogramm ist in dieser Weise bisher einmalig in Deutschland“, sagt Valentina Daiber, Vorstand Recht und Corporate Affairs bei Telefónica Deutschland und ergänzt: „Grundsätzlich gilt für den Infrastrukturausbau: Hohe Investitionen bedürfen seitens der Bundespolitik Planungssicherheit und die richtigen regulatorischen Rahmenbedingungen, um die digitale Zukunft Deutschlands sichern zu können.“

Bayern legt kommunales Förderprogramm auf

Die Bayerische Staatsregierung stellt 80 Millionen Euro zur Verfügung, um den Gemeinden den Bau von Mobilfunkstandorten zu ermöglichen, an denen Mobilfunkanbieter auch bei Erfüllung aller Versorgungsauflagen wegen massiver Wirtschaftlichkeitslücken nicht ausbauen würden. Das Förderprogramm startet unmittelbar im Anschluss an die Genehmigung durch die EU-Kommission. Gemeinden können sich dann beim Mobilfunkzentrum der Regierung der Oberpfalz beraten lassen. Bis 2020 sollen dadurch mindestens 1.000 neue Sendestandorte in Bayern entstehen.

Auch die staatlichen Masten des Digitalfunks BOS sind Teil des Programms und können von den Mobilfunkbetreibern genutzt werden. Mobilfunkbetreiber können hierfür ihren Bedarf beim Mobilfunkzentrum in Regensburg melden. Das Förderprogramm stellt Mittel für eine Ertüchtigung der Masten bereit – dies soll Synergien mit bereits bestehender Infrastruktur heben.
Die Mobilfunkbetreiber haben im Gegenzug zugesagt, dass sie die Mobilfunkdienste in Bayern durch neueste Technik auch qualitativ und über die bestehenden Versorgungsauflagen hinaus verbessern werden. Von dieser Vereinbarung profitieren auch dünn besiedelte Gebiete, enge Täler oder sonst schwierig zu versorgende Regionen.

Standorte mit besserer Technik aufgerüstet

Bereits in den vergangenen Monaten haben die Netzbetreiber die Versorgung in Bayern kontinuierlich verbessert. In 2018 wurden bisher rund 70 neue Maststandorte realisiert und mehr als 700 bestehende Standorte mit besserer Technik aufgerüstet. Telefónica Deutschland hat in den vergangenen Wochen allein in Bayern wöchentlich rund 20 neue LTE-Stationen in Betrieb genommen. Bundesweit sind es aktuell mehr als 100 neue LTE-Stationen und damit so viel wie bei keinem anderen Netzbetreiber in Deutschland.

Valentina Daiber / Mobilfunkpakt Bayern am 14.09.2018

Valentina Daiber / Mobilfunkpakt Bayern am 14.09.2018

„Die Herausforderungen beim Netzausbau können nur durch ein vernünftiges Zusammenwirken von öffentlicher Hand und Netzbetreibern gelingen“, betont Valentina Daiber. In den kommenden Jahren gelte es, zwei großen Aufgaben zu meistern: Einerseits gehe es darum, die heute noch bestehenden weißen Flecken in den Mobilfunknetzen zu schließen. Andererseits werde der 5G Ausbau starten und dabei verfolgen Politik und Unternehmen gemeinsam das Ziel, einen ambitionierten und bedarfsorientierten Ausbau voranzutreiben.

„Was die Bedingungen für den Ausbau von Mobilfunk anbelangt, ist diese Erklärung eine wichtige Signalwirkung und der Auftakt für einen heißen Herbst“, sagt Valentina Daiber. „In den kommenden Wochen wird die Bundesnetzagentur ihren Vorschlag für die Ausgestaltung der in 2019 geplanten Auktion von Frequenznutzungsrechten präsentieren. Nur wenn es der Behörde im Einklang der Politik gelingt, in diesem Verfahren investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen, werden die Netzbetreiber die oben skizzierten Herausforderungen beim Netzausbau meistern können. Das ist auch die Voraussetzung für unsere Zusage beim Mobilfunkgipfel.“

Weitere Informationen:

CEO Markus Haas im Tagesspiegel-Interview: „An unserem Ausbau hängen Schlüsseltechnologien in ganz Deutschland
CEO Markus Haas im Interview mit dem Handelsblatt: „Der bisherige Weg in Deutschland war falsch
Namensbeitrag CEO Markus Haas: Wir brauchen einen Mobilfunkpakt für die digitale Zukunft Deutschlands

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