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Valentina Daiber

Bei der digitalen Infrastruktur und damit der Zukunft unseres Landes stehen wir in Deutschland am Scheideweg. Wir müssen uns entscheiden: Wollen wir gemeinsam den richtigen Weg für die Zukunft finden oder weiterhin mit dem Finger aufeinander zeigen und mit unabgestimmten Maßnahmen zulasten anderer die Situation verschlimmbessern. Ein Statement von Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Corporate Affairs bei Telefónica Deutschland.

Es ist unbestritten, dass die Mobilfunknetze hierzulande nicht an allen Orten so leistungsfähig sind, wie wir uns das als Industrie wünschen würden. Auch wir als Betreiber hätten die weißen Flecken lieber gestern als morgen geschlossen. Über den aktuellen Ausbaustand und das Erfüllen der Auflagen von der Frequenzauktion 2015 sowie den künftigen 5G Ausbau sind wir insbesondere mit der zuständigen Bundesnetzagentur regelmäßig im Austausch. In diesen Diskussionen wird immer wieder deutlich: Die Milliarden, die in die Lizenzpapiere fließen, fehlen im Netz. Die jüngste Frequenzauktion hat erneut belegt, wie kontraproduktiv und überholt dieses Vergabeverfahren ist. Wir alle zahlen dafür den Preis – mit entsprechenden Spätfolgen für Deutschlands digitale Infrastruktur.

Telefónica Deutschland appelliert an Zusammenarbeit aller Beteiligten

o2-5G-Logo-01-Bubble-cluster-Blauverlauf-1920x1080Eines ist aber auch klar: Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Wenn es uns als Wirtschaftsnation gelingen soll, eine führende Rolle bei 5G und in der Digitalisierung zu übernehmen, müssen wir den Blick nach vorne richten und endlich gemeinsam an einem Strang ziehen. Wir als Telefónica Deutschland haben unmittelbar nach Auktionsende einen Vorschlag für einen zügigen, bundesweiten Ausbau von schnellem Internet vorgelegt und an Politik und Wirtschaft appelliert, sich dazu an einen Tisch zu setzen.

Wir sind davon überzeugt, dass sich mit einer Verlängerung anstelle einer Versteigerung der Flächenfrequenzen, mit besseren Kooperationsmöglichkeiten und mit einem staatlichen Förderprogramm für den finalen Lückenschluss der Breitbandausbau in Deutschland erheblich beschleunigen lässt. Über allem steht dabei, dass dies nur im Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft gelingt.

Tragfähige Konzepte brauchen wirtschaftliche Machbarkeit

Die Koalitionsfraktionen haben nun ihrerseits einen Beschluss veröffentlicht, den sie noch in dieser Woche durchs Parlament bringen wollen. Bevor aber neue Gesetze erlassen werden, die den Telekommunikationsmarkt nachhaltig beeinflussen werden, ist es unabdingbar, die Expertise der Netzbetreiber einzuholen und die Ursache für die adressierten Problemstellungen zu erörtern. Daher möchten wir unseren Appell wiederholen: Alle Beteiligten müssen sich gemeinsam darüber austauschen, was wirklich hilft oder was nur neue Hürden bedeutet.

Grundsätzlich finden wir als Telefónica Deutschland den Vorstoß gut, dass die Politik den Bau von Masten in unwirtschaftlichen Regionen übernehmen und den Betreibern zur Nutzung anbieten will. Dass in diesem Zusammenhang aber eine Abnahmeverpflichtung vorgesehen ist, ohne dass klar ist, welche Miet- oder Betriebskosten damit verbunden sind, lässt erneut die wirtschaftliche Machbarkeit und das Prinzip des Leistungswettbewerbs der Betreiber außer Acht. Doch genau die braucht es, um tragfähige Konzepte zu entwickeln.

Mehr Kooperation anstelle von Sanktionen

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Telefónica Deutschland, Foto: Jörg Borm

Viel sinnvoller ist es dagegen, über konkrete Bedarfsermittlungen genau die Standorte zu identifizieren, die sich weder im Alleingang noch über Kooperationen der Netzbetreiber untereinander wirtschaftlich erschließen lassen und die dann zu machbaren Konditionen in Zusammenarbeit mit dem Staat mit Mobilfunk versorgt werden. Auch ein verpflichtendes lokales oder nationales Roaming schränkt die Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit mehr ein, als dass es Impulse für den Netzausbau setzt. Bessere Rahmenbedingungen für freiwillige Kooperationen würden dagegen der ohnehin schon gängigen Kooperationspraxis der Unternehmen einen großen Schub geben. Und anstelle von Verpflichtungen und Sanktionen wäre es zudem zielführender, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und die Auktionserlöse vorrangig für Mobilfunk anstelle für die Festnetzförderung einzusetzen.

Es ist jetzt Zeit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und zu beweisen, dass Politik und Wirtschaft gemeinsam das Beste für unser Land erreichen können. Wir alle teilen das gleiche Ziel: zufriedene Verbraucher und eine florierende, zukunftsfähige Wirtschaft auf Basis einer führenden digitalen Infrastruktur.

Weitere Informationen:

Telefónica Deutschland: Auf dem Weg zu 5G

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